AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen
 

1. Allgemeines

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Kosmostaschen und dem Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Abweichenden AGB des Kunden widerspreche ich hiermit ausdrücklich.


2. Angebot und Vertragsschluss

Die Angebote und Angaben auf diesen Internetseiten, Werbemitteln, Anzeigen, Rundschreiben und Preislisten von Kosmostaschen sind stets unverbindlich und freibleibend. Jegliche Änderungen der darin enthaltenen Angaben behalte ich mir zu jeder Zeit ausdrücklich vor.
Sämtliche Bestellungen des Kunden sind bindend und bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen bzw. fernschriftlichen (Fax o. E-Mail) Bestätigung durch Kosmostaschen. Dieser schriftlichen Bestätigung stehen Rechnungserteilung und Auslieferung der Waren an den Kunden gleich.
Der Käufer ist an seine Bestellung 10 Arbeitstage gebunden. Beginnend ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Bestellung bei Kosmostaschen. Während dieser Frist ist Kosmostaschen dazu berechtigt, den Vertragsabschluss abzulehnen. Erfolgt diese Ablehnung innerhalb dieser Frist nicht bzw. werden die Waren innerhalb der 10 Arbeitstage ausgeliefert, kommt ein Vertrag auch ohne schriftliche Auftragsbestätigung durch Kosmostaschen zustande.


3. Änderungsvorbehalt

Es werden Musterwaren oder durch den Kunden konfigurierte Produkte verkauft. Falls dies bei Vertragsabschluss nicht anderweitig vereinbart wird, besteht kein Anspruch auf Lieferung der Ausstellungsstücke.
Zwischen den Abbildungen der Waren auf der Internetseite, auf Werbemitteln, in Anzeigen und Rundschreiben können bei den Musterwaren und auch durch den Kunden konfigurierten Produkten leichte farbliche Abweichungen auftreten. Diese sind druck- bzw. produktionstechnisch bedingt und stellen keine Fehler dar. Bei den durch den Kunden konfigurierten Produkten können leichte Lage- und Formabweichungen der Applikationen auftreten. Diese sind produktionstechnisch bedingt und stellen ebenfalls keine Fehler dar.


4. Eigentumsvorbehalt

Kosmostaschen behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur Erfüllung sämtlicher, mir gegen den Kunden zustehenden Ansprüche vor. Zugriffe dritter Personen auf die Ware sind mir vorher unverzüglich mitzuteilen. Der Kunde verpflichtet sich, das Eigentum von Kosmostaschen auch dann entsprechend zu wahren, wenn die gelieferten Waren nicht unmittelbar für ihn selbst, sondern für dritte Personen bestimmt sind. In diesem Fall ist Kosmostaschen darüber zu informieren. Diese unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind vom Kunden sorgfältig zu behandeln. Änderungen an den unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren sind grundsätzlich nur nach vorheriger schriftlicher Absprache mit Kosmostaschen gestattet.


5. Lieferfristen

Die vereinbarte Lieferfrist beginnt mit dem Erhalt der Auftragsbestätigung durch den Kunden und der eventuell vereinbarten Zahlung an Komostaschen.
Falls der Verkäufer die verbindlich vereinbarte Lieferfrist nicht einhalten kann, hat der Käufer eine angemessene Nachfrist – beginnend mit dem Tag des Eingangs der schriftlichen Inverzugsetzung durch den Käufer, oder im Falle kalendermäßig bestimmter Lieferfrist mit deren Ablauf – zu gewähren. Liefert Kosmostaschen die Waren bis zu diesem Zeitpunkt nicht, so kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
Kann Kosmostaschen im Falle höherer Gewalt oder aufgrund von Störungen im Geschäftsbetrieb von Kosmostaschen oder dessen Lieferanten die vereinbarten Lieferfristen nicht einhalten, so kann die Lieferung der Waren um die Dauer der entsprechenden Behinderung hinausgeschoben werden bzw. der Kunde ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. Sollte diese Behinderung länger als drei Monate dauern, ist der Kunde bei vorheriger Terminsetzung grundsätzlich dazu berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werde ich von meiner Lieferpflicht frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten.
Teillieferungen sind jederzeit möglich.


6. Preise

Es gelten die jeweils ausgezeichneten Preise zzgl. einer Transport- und Verpackungskostenpauschle, die jeweils dem entsprechenden Produkt zugeordnet ist.
Für Sendung in das Ausland werden die Transport- und Verpackungskosten gesondert ermittelt. In diesem Fall kommt ein Vertrag erst mit der Bestätigung der Kosten durch Kosmostaschen zustande.


7. Zahlung

Für alle Bestellungen sind die Zahlungen grundsätzlich im Voraus zu leisten, sofern nicht ausdrücklich und explizit andere Zahlungsmodalitäten vereinbart werden. Automatisiert ablaufende Zahlungen werden zum Bestellzeitpunkt zur Ausführung in Auftrag gegeben. Erfolgt nach Vereinbarung eine Bestellung auf Rechnung, so ist diese nach Erhalt ohne Abzug zahlbar, es sei denn, andere Konditionen wurden vereinbart.


8. Abnahmevertrag

Kommt es im Falle eines durch den Käufer verursachten Umstandes zu einer Nichtannahme der Ware und entstehen hierdurch weitere Kosten, steht Kosmostaschen das Recht zu, die hierdurch verursachten Kosten, insbesondere Versand- und Lagerkosten, dem Käufer in Rechnung zu stellen.
Wenn ein Käufer die Abnahme der Ware verweigert, oder erklärt, die Ware nicht abnehmen zu wollen, so kann Kosmostaschen vom Vertrag zurücktreten oder Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen.


9. Rücktritt

Kosmostaschen braucht nicht zu liefern, wenn ein Hersteller die Produktion von Bestandteilen der bestellten Ware eingestellt hat oder Fälle höherer Gewalt vorliegen, sofern diese Umstände erst nach Vertragsabschluss eingetreten sind und Kosmostaschen die Nichtbelieferung nicht zu vertreten hat und er ferner nachweist, sich vergeblich um die Beschaffung gleichwertiger Ware bemüht zu haben. Über die genannten Umstände hat Kosmostaschen den Kunden unverzüglich zu benachrichtigen.


10. Warenrücknahme

Im Falle eines Rücktritts und der Rücknahme gelieferter Ware hat Kosmostaschen Anspruch auf Ausgleich für Aufwendungen, Gebrauchsüberlassung und Wertminderung. Diese Aufwendungen umfassen unter anderem die Kosten für den Transport.
Bei durch den Kunden konfigurierten Produkten besteht das Recht auf die Warenrückgabe nicht, da es sich hierbei um ein auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnittenes Einzelstück handelt.


11. Widerrufsbelehrung

Widerrufsbelehrung

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Herr Martin Geske, Kosmostaschen, Kiezstr. 17, 14467 Potsdam, Telefonnummer: 01634392365 , E-Mail-Adresse: post@kosmostaschen.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.{Kosten Unternehmer Abholung:50:value:nohidden} Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

- zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind;
- zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;
- zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat;
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen

- zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde;
- zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden;
- zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An
Herr
Martin Geske, Kosmostaschen
Kiezstr. 17
14467 Potsdam

E-Mail-Adresse: post@kosmostaschen.de


- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum
---------------------------------------
(*) Unzutreffendes streichen.

Quelle: www.ra-plutte.de/widerrufsbelehrung-generator/




12. Schutzrechte

Stellt Kosmostaschen Waren nach Mustern, Zeichnungen, Fotografien bzw. Vorlagen des Kunden her, die Schutzrechte dritter verletzen, so stellt der Kunde Kosmostaschen von sämtlichen Ansprüchen frei.


13. Gerichtsstand/ Anzuwendendes Recht

Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen Kosmostaschen und dem Kunden entstehen, ist der Sitz von Kosmostaschen.
Nebenabreden, Vorbehalte, Änderungen und Ergänzungen erfolgen schriftlich.
Sollte eine Bestimmung in diesen Allgemeinen Geschäfts-, Liefer- und Zahlungsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen in Bezug auf den Liefervertrag unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller anderen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.


14. OS-Verordnung zur Online-Streitbelegung

Wir weisen darauf hin, dass der Link zu der Online-Plattform der EU-Kommission zur außergerichtlichen Online–Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) derzeit noch nicht erreichbar ist. Wir werden an dieser Stelle den Link einstellen, sobald die OS-Plattform online gestellt wird
*: inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten.